Berliner Koalition einigt sich auf Paketlösung : Beauftragte für Polizei und Datenschutz werden “sehr bald” präsentiert

Nachdem die Besetzung der beiden Posten dem Wahlkampf zum Opfer gefallen war, erzielten SPD, Grüne und Linke nun offenbar eine Einigung.

Berliner Koalition einigt sich auf Paketlösung : Beauftragte für Polizei und Datenschutz werden "sehr bald" präsentiert

Die Personalvorschläge müssen vom Abgeordnetenhaus gewählt werden.Foto: imago images/Stefan Zeitz

Nach monatelangem Stillstand steht die Besetzung der beiden vakanten Positionen der Polizei- und Datenschutzbeauftragten unmittelbar bevor. Tagesspiegel-Informationen zufolge erzielten die Spitzen der Regierungsfraktionen am vergangenen Wochenende einen entscheidenden Durchbruch.

Zwar hatte es während einer Klausur der Fraktionsspitzen vorrangig um die Klärung offener Fragen der laufenden Haushaltsverhandlungen gehen sollen. Am Rande einigten sich SPD, Grüne und Linke aber offenbar auch auf gemeinsame Personalvorschläge. Beide Stellen werden durch eine Wahl im Abgeordnetenhaus besetzt. Übereinstimmenden Angaben zufolge soll dies noch vor der Sommerpause geschehen.

Berliner Koalition einigt sich auf Paketlösung : Beauftragte für Polizei und Datenschutz werden "sehr bald" präsentiert

Jetzt kostenlos testen!

Darüber, wer genau die Posten übernehmen wird, hatten die Regierungspartner aus Sorge vor kurzfristigen Absagen Vertraulichkeit vereinbart. Von einem „Maulkorb“ sprachen einzelne Abgeordnete und verwiesen auf ein Restrisiko. Andere berichteten dem Tagesspiegel, der Knoten sei „geplatzt“, das Besetzungsverfahren werde „jetzt zügig erledigt“. Es gebe „einigungsfähige Namen“, hieß es weiter. Diese sollten „sehr bald“ bekanntgegeben werden.

[Wenn Sie alle aktuellen Nachrichten live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Hinweise darauf, wer den Posten besetzen könnte, gab es zumindest im Fall der künftigen Leiterin der Datenschutzbehörde. Übereinstimmenden Angaben zufolge soll eine Frau die Nachfolge der im Oktober aus dem Amt geschiedenen Maja Smoltczyk übernehmen.

Angeblich ist oder war die Bewerberin in der Datenschutzbehörde Mecklenburg-Vorpommern aktiv.

Verifizieren ließen sich diese Angaben am Dienstag zunächst nicht.

Der neue Morgenlage-Newsletter: Jetzt gratis anmelden!

Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

Hinterlasse eine Antwort

Deine Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.