Blog zu Walpurgisnacht und 1. Mai in Berlin : Giffey bei DGB-Demo am Brandenburger Tor, Fahrradkorso sammelt sich am Roten Rathaus

Tausende werden an den 20 angemeldeten Demos zum Tag der Arbeit teilnehmen. Die Polizei kündigt konsequentes Handeln bei Ausschreitungen an. Der Demo-Blog.

Blog zu Walpurgisnacht und 1. Mai in Berlin : Giffey bei DGB-Demo am Brandenburger Tor, Fahrradkorso sammelt sich am Roten Rathaus

Aktivist:innen der Initiative “Deutsche Wohnen Enteignen” protestieren am Brandenburger Tor.Foto: Sabine Beikler

Walpurgisnacht und 1. Mai: Tausende Demonstranten werden bei zahlreichen Protestkundgebungen am Wochenende in Berlin erwartet. Am Sonnabend gingen bereits an mehreren Orten Menschen auf die Straße. Demo-Schwerpunkt ist allerdings der Sonntag – mit Fahrradkorso ins Villenviertel Grunewald und der “revolutionären 1.-Mai-Demo” am Abend durch Neukölln und Kreuzberg. Beim Autonomen-Protest rechnet die Polizei mit Gewaltausbrüchen. Tausende Beamte sind im Einsatz. Alle Entwicklungen begleiten wir in diesem Newsblog.

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Aktivieren Neueste zuerst Redaktionell Neueste zuerst Älteste zuerst Highlights See latest updates Neuen Beitrag anzeigen Neue Beiträge anzeigen Kein Beitrag vorhanden Sprüche wie „Umverteilung ist Beinarbeit“ und „Eat the Rich“ stehen auf den Transparenten des „My Gruni“-Fahrradkorsos. Sehr präsent ist auch die Initiative „Deutsche Wohnen und co enteignen“.

Stadtautobahn wird für “My Gruni”-Fahrraddemo gesperrt

Am Nachmittag wollen die Teilnehmer der “My Gruni”-Fahrraddemo vom Johannaplatz in Grunewald kommend über die Stadtautobahn nach Neukölln radeln. Dafür wird  A100 zwischen 15 und 19 Uhr für circa zwei Stunden in beiden Richtungen zwischen Hohenzollerndamm und Dreieck Neukölln gesperrt, wie die Verkehrsinformationszentrale mitteilt. Datawrapper

Maifest der Linkspartei beginnt

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Mariannenplatz gegen Mittag   Bild: Christoph M. Kluge Soundcheck beim Maifest der Linkspartei auf dem Mariannenplatz in Kreuzberg. Später werden hier die Abgeordneten Elif Eralp, Katina Schubert und Pascal Meiser Reden halten. Außerdem sollen die Rapperin Lena Stoehrfaktor sowie die Bands Totenwald, Honey Badger und Toxpack auftreten. 

In den vergangenen zwei Jahren war das Fest aufgrund der Pandemie abgesagt worden.

„My Gruni“-Fahrradkorso sammelt sich vor dem Roten Rathaus

Vor dem Roten Rathaus sammelt sich gerade der „My Gruni“-Fahrradkorso in den Grunewald. Auf drei verschiedenen Routen sind Zubringer-Korsos gegen 10.30 Uhr gestartet, ab 13 Uhr sollen alle gemeinsam zum Johannaplatz im „Problemkiez Grunewald“ radeln. Ziel des selbsterklärten „Quartiersmanagements Grunewald“ ist es, die „Reichen abzuholen“ und, wie es im Aufruf heißt, die „Umverteilung auf die Kette (zu) kriegen“. Die Spaßdemo richtet sich unter anderem gegen Gentrifizierung und steigende Mieten

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Bild: Madlen Haarbach Im vergangenen Jahr radelten über 10.000 Menschen in den Grunewald, auch in diesem Jahr führt die Demo im Anschluss über „Berlins besten Radweg“, die Autobahn 100, nach Neukölln. Auch jetzt ist der Platz bereits gut gefüllt. Die Teilnehmenden sind bunt gemischt: Neben Mietaktivist:innen etwa der Initiative „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“ sieht man auch ältere Radler:innen und Familien mit Kindern im Lastenfahrrad. 

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Bild: Madlen Haarbach Der Demonstrationszug des DGB wird am Brandenburger Tor erwartet. Die Musik ist laut, aber die Stimmung verhalten. Die Berliner:innen tummeln sich auf der Festmeile auf der Straße 17. Juni. 
Bei der Kundgebung werden die DGB-Chefin Berlin-Brandenburg Katja Karger, Noch-DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann und die regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sprechen. Anwesend sind auch Die Senatorinnen Katja Kipping (Linke) und Bettina Jarasch (Grüne), der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner sowie die neue Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne).
Giffey wurde mit  „Volksentscheid umsetzen!“-Rufen empfangen. 
DGB-Vorsitzende Berlin-Brandenburg Katja Karger fordert Unterstützung vom Senat für bezahlbare Wohnungen und Energieversorgung. „Wir brauchen Sicherheit im Wandel. Niemand darf abgehängt werden.“
DGB-Chef Reiner Hoffmann fordert: „Waffenstillstand jetzt. Putin muss den Krieg beenden. Dieser Krieg ist Angriff auf die europäische Friedensordnung.“

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DGB-Chef Reiner Hoffmann    Bild: Sabine Beikler

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Franziska Giffey neben dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann.   Bild: Sabine Beikler

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Aktivist:innen der Initiative “Deutsche Wohnen Enteignen” am Brandenburger Tor.   Bild: Sabine Beikler

20 Demonstrationen angemeldet, 5500 Polizeibeamte im Einsatz

Die Straßen in Berlin-Neukölln werden an diesem Mai-Feiertag wohl wieder richtig voll sein. Zwei Jahre bestimmte die Auswirkung der Corona-Pandemie auf Demonstrationen das Geschehen. Nun geht es wie früher eher um Demo-Routen und Polizeitaktik.
Zum 1. Mai wollen in Berlin Tausende Menschen auf die Straße gehen und demonstrieren. Rund 20 Demonstrationen wurden für Sonntag angemeldet. Die Polizei wird nach eigenen Angaben mit 5500 Beamt:innen im gesamten Stadtgebiet im Einsatz ein. 
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) warnte davor, dass die Polizei im Falle von Ausschreitungen massiv einschreiten werde. Auch Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte eine konsequentes Handeln gegen Gewalttäter:innen aus der linksautonomen Szene und anderen Bereichen angekündigt. Es wird erwartet, dass es wie in den vergangenen Jahrzehnten zu Gewaltausbrüchen von Linksautonomen kommen kann.
Den Auftakt der zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen machen morgens ein Fahrradkorso und eine Skating-Demo, es folgen die Hauptkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum Tag der Arbeit und eine Fahrrad-Sternfahrt im Grunewald sowie viele weitere Kundgebungen. Die besondere Aufmerksamkeit der Polizei gilt vor allem der Demonstration linker und linksradikaler Gruppen mit dem Titel „Revolutionärer Erster Mai“ am Sonntagabend in Neukölln. Erwartet werden dazu 5000 bis 20.000 Teilnehmer:innen.
Aus Sorge vor antisemitischen Vorfällen hatte die Polizei eine für Freitag geplante Demonstration palästinensischer Initiativen sowie Ersatzveranstaltungen verboten. Gerichte bestätigten die Entscheidung. Die Polizei rechnet dennoch mit weiteren Kundgebungen und Demonstrationen. So will am 1. Mai ein Block der „Migrantifa“ bei der traditionellen Mai-Demonstration mitlaufen. Die Polizei kündigte an, auch auf Dolmetscher:innen zurückzugreifen, um arabische Parolen übersetzen zu lassen und zu prüfen, ob sie volksverhetzend sind. (dpa) Die großen Demos zum 1. Mai in Berlin im Überblick Datawrapper

Mehrheit demonstriert friedlich bei feministischer Demo – daneben mehrere Festnahmen

Die Demonstrantion wurde offiziell für beendet erklärt, alle Teilnehmer:innen haben das Gelände in Kleingruppen verlassen. Auch die Polizei zieht langsam aus der Münz- und den Nebenstraßen ab. An der Spitze haben laut Polizei rund 2500 Teilnehmerinnen an der Demonstration teilgenommen, die große Mehrheit davon friedlich.
Insbesondere aus dem Frontblock seien vereinzelt aber auch Einsatzkräfte angegriffen worden, wiederholt wurden Bengalos und andere Pyrotechnik gezündet. Auch die Polizei ging zum Teil aggressiv gegen Teilnehmerinnen vor, stürmte etwa mehrfach mit Gewalt in den Frontblock, um einzelne Menschen festzunehmen. Dadurch kam die Demonstration immer wieder zum Stehen. Laut Polizei gab es auch Sachbeschädigungen an Fahrzeugen. Nach Beobachtungen eines dpa-Reporters wurden in der Münzstraße Scheiben eines Geschäfts zerstört. Zuvor waren Farbbeutel gegen Geschäfte geschmissen worden. 
An der Münzstraße löste die Anmelderin die Demo dann gegen 22.40 Uhr spontan auf, mutmaßlich um weitere Festnahmen zu verhindern. Ursprünglich sollte der Protestzug, der am Mauerpark gestartet war, bis zum Alexanderplatz gehen. (mit dpa)

Veranstalter erklären Demonstration für beendet

Die Demonstration wurde von den Veranstaltern für beendet erklärt. Viele verlassen die Demo in Kleingruppen. Polizei drängt einen Teil der Verbliebenen in die Alte Schönhauser Straße zurück.

Überblick: Rund 2500 Menschen bei feministischer Demo

Mit deutlich mehr Teilnehmenden als angekündigt ist die feministische Demonstration „Take Back the Night“ am Samstagabend durch Berlin gezogen. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich rund 2500 Menschen – überwiegend Frauen – an dem Protestzug, der nach einer Kundgebung im Mauerpark gestartet war. Angemeldet seien 600 gewesen, sagte eine Polizeisprecherin. Die Polizei hatte allerdings mit mehr Teilnehmenden und einer aufgeheizten Stimmung gerechnet nach Erfahrungen in der Vergangenheit. Ein großes Aufgebot der Polizei begleitete die Demonstration.
Kurz nach Beginn des Protestzuges wurden in der Rheinsberger Straße Pyrotechnik gezündet und Flaschen geworfen. Die Polizei stoppte daraufhin den Aufzug. „Es gab eine Ansage, dies zu unterlassen“, erklärte die Sprecherin. Wenig später konnte die Demonstration weiterziehen, deren Ziel der Alexanderplatz ist. Allerdings kam es bereits nach kurzer Zeit in der Torstraße zu dem nächsten Stopp. Nach Beobachtungen eines dpa-Reporters zog die Polizei eine Person aus dem Aufzug und entfernte einige Transparente.
Ziel der Veranstalterinnen ist die Rückeroberung der Nacht für „Frauen, Lesben, Inter- und Transsexuelle“. Die Teilnehmenden riefen laute Parolen wie etwa wie „Whose streets? Our streets!“ oder „kein Gott, kein Staat, kein Patriarchat“, „Die Straße gehört uns“. (dpa) Die Demonstration wird immer wieder kurz gestoppt, es kommt wiederholt zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Teilnehmenden. Die Stimmung ist mittlerweile auf beiden Seiten merklich angespannt. Die Lage an der Torstraße hat sich wieder beruhigt, der Demozug stellt sich wieder auf und darf wohl weiterlaufen. Allerdings wurden offenbar die Fronttransparente von der Polizei beschlagnahmt.

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Bild: Madlen Haarbach An der Torstraße stoppt der Demozug erneut, die Polizei geht mit Gewalt in den Frontblock und versucht, einzelne Teilnehmerinnen festzunehmen. Die Demo reagiert mit Gegenwehr. Es kommt zu körperlichen Auseinandersetzungen und mindestens einer Festnahme. Nach einer kurzen Unterbrechung läuft die Demo wieder, jetzt in der Brunnenstraße. Die Teilnehmer:innen rufen jetzt auch vermehrt polizeifeindliche Parolen. 

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Bild: Madlen Haarbach

Mittlerweile mehr als 1000 Demonstrierende

Die “Take back the night”-Demo wurde an der Brunnenstraße von der Polizei angehalten. Es erfolgen Polizeidurchsagen, dass keine Flaschen und Pyrotechnik geworfen werden dürfen. Laute “Buh”-Rufe aus dem Demozug. Mittlerweile ist der Demozug nach ersten Schätzungen des Tagesspiegels auf 1500-2000 Teilnehmer:innen angewachsen. 

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Bild: Madlen Haarbach

Bengalos und vereinzelt Feuerwerkskörper

Mittlerweile ist der Demozug deutlich angewachsen. Die Teilnehmer:innen rufen weiter laute Parolen, im Frontblock werden Bengalos und vereinzelt Feuerwerkskörper gezündet, ansonsten ist die Lage weitgehend friedlich. 

Demo am Mauerpark setzt sich in Bewegung

Der Demozug der feministischen “Take back the Night”-Demo ist soeben mit mehreren Hundert Teilnehmer:innen losgelaufen. Die Teilnehmerinnen brüllen Parolen wie “Whose streets? Our streets!” Und “kein Gott, kein Staat, kein Patriarchat”. Vereinzelt fliegen Böller.

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Bild: Madlen Haarbach

Friedlicher Start von Straßenfest in der Rigaer Straße

Laut, aber friedlich hat am Samstagnachmittag das Straßenfest in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain begonnen. Rund 350 Besucher feierten nach Polizeiangaben bei lauter Musik und verfolgten Redebeiträge, in denen es häufig um soziale Ungleichheit auf den Wohnungsmärkten ging. Zahlreiche Polizistinnen und Polizisten beobachteten das Geschehen. „Bis dato ist der Verlauf störungsfrei“, sagte eine Polizeisprecherin am frühen Abend und sprach von Feierstimmung.
Das Fest zwischen Samariter- und Silvio-Meier-Straße liegt nur wenige Meter zum Teil besetzten Gebäudekomplex „Rigaer 94“ entfernt, in deren Umfeld immer wieder Straftaten begangen und Polizistinnen und Polizisten angegriffen werden. Das Gebäude gilt als eines der letzten Symbole der linksradikalen Szene und ist schon lange Zankapfel auch in der Politik. Gegen Räumungen hat sich die linke Szene Berlins immer wieder heftig gewehrt. (dpa)

Mehrere Hundert Menschen bei Demo am Mauerpark

In weiteren Redebeiträgen geht es unter anderem um die Diskriminierung und Kriminalisierung transsexueller Prostituierter und die Folgen der Gentrifizierung im Schöneberger Bülowkiez auf ihre Arbeit und die queere Szene allgemein. Mittlerweile haben sich mehrere Hundert Teilnehmer:innen gegenüber des Mauerparks versammelt.

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Bild: Madlen Haarbach Weitere Beiträge Der neue Morgenlage-Newsletter: Jetzt gratis anmelden!

Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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