Bundesregierung: Roth: Für Ukraine alles geben, was möglich ist

Bundesregierung: Roth: Für Ukraine alles geben, was möglich ist

Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) spricht. Freitag, 16.12.2022, 22:25

Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat den Willen der Bundesregierung zur Unterstützung der Ukraine unterstrichen. «Wir wollen geben, was immer möglich ist, um der Ukraine zu ermöglichen, sich zu verteidigen», sagte die Grünen-Politikerin am Freitagabend in Berlin nach der Premiere des ukrainischen Dokumentarfilms «Oh, Sister» über die Rolle von Frauen im Kampf der Ukraine angesichts der russischen Angreifer. Dies betreffe nicht nur Waffen, sondern auch Hilfe etwa im humanitären Bereich oder bei der Rekonstruktion kultureller Einrichtungen.

Roth verurteilte den russischen Angriff als Krieg auch gegen die Kultur. Seit Beginn der Auseinandersetzungen seien mehr als 1000 Museen, Theater, Kinos, Büchereien, Archive zerstört oder beschädigt worden. Dadurch solle die kulturelle Identität der Ukraine zerstört werden. «Es ist eine fürchterliche Waffe, die Erinnerung und Identität von Menschen in der Ukraine zu zerstören», sagte Roth.

Die ukrainische Bürgerrechtlerin Oleksandra Matviychuk, deren Organisation Zentrum für bürgerliche Freiheiten (CCL) mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, sprach von einem Krieg nicht nur zwischen zwei Staaten, sondern zwischen den beiden Systemen von Autokratie und Demokratie. Ihre Organisation habe seit Beginn des russischen Angriffs etwa 27 000 Kriegsverbrechen dokumentiert.

Es müsse jetzt ein internationales Tribunal eingerichtet werden, forderte Matviychuk. Dies wäre ein kraftvolles Zeichen, um Russland die Konsequenzen seiner Handlungen klar zu machen. «Es würde Leben retten», sagte die Juristin. Roth unterstützte die Forderung nach einer raschen Installation eines solchen Gerichts.

Eine Quelle: www.focus.de

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