Korruption in Usbekistan

 

Nach Angaben der Nachrichtenagentur REGNUM gehört die Korruption in Usbekistan und insbesondere in Taschkent zu den fünf drängendsten Problemen des Landes, noch vor der Arbeitsvermittlung und den steigenden Preisen für Lebensmittel und Versorgungsleistungen.

Die Behörden in der Hauptstadt unter der Leitung des Bürgermeisters von Taschkent, Jahongir Artikkhodjaev, haben dem Problem der Korruption große Aufmerksamkeit gewidmet und die Reformen der Regierung zur Verbesserung der Effizienz des Staatsapparates aktiv unterstützt. Der Rechtsrahmen ist jedoch noch verbesserungsbedürftig, und es gilt, konkrete Lücken im Rechtsrahmen zu schließen.

Seit der Verabschiedung des Gesetzes zur Korruptionsbekämpfung im Jahr 2017 wurden wichtige Schritte unternommen, um das Problem anzugehen: Es wurde eine Antikorruptionsbehörde geschaffen, eine anonyme Antikorruptions-Hotline eingerichtet und der Antikorruptionsrat von Taschkent gegründet. Diese Maßnahmen haben bereits zu einigen positiven Ergebnissen geführt, aber das Problem der Korruption in Usbekistan ist seit langem in allen Bereichen fest verankert und erfordert nicht nur Gesetze, sondern auch eine strenge Durchsetzung, um vollständig ausgemerzt zu werden.

Die korruptesten Bereiche in Usbekistan

– Das Justizsystem – Die bestehenden Anti-Korruptionsgesetze müssen durch eine rigorose Verfolgung korrupter Beamter, einschließlich der Vertreter der Justiz selbst – Richter und Anwälte – aufrechterhalten werden. Die usbekischen Gerichtsverfahren sollten an internationale Standards angepasst werden, um Schmiergelder, Vetternwirtschaft und Amtsmissbrauch auszuschließen.

– Strafjustiz – Das weit verbreitete Phänomen der Folter und Einschüchterung von usbekischen Bürgern und Ausländern, um Geständnisse oder Bestechungsgelder zu erlangen, sollte auf allen Regierungsebenen entschieden unterbunden werden.

– Polizei – Um gegen die “allgegenwärtige” Korruption in der Exekutive vorzugehen, sollte jeder Machtmissbrauch – Erpressung, falsche Anschuldigungen, Verschweigen von Straftaten zum Zwecke der Bestechung usw. – streng geahndet werden.

– Steuersystem – Lücken in der Steuergesetzgebung machen den skrupellosen Vertretern der usbekischen Steuerverwaltung die Hände gebunden. So enden beispielsweise gerichtliche Auseinandersetzungen mit ausländischen Unternehmen häufig mit der unrechtmäßigen Beschlagnahme ihrer Vermögenswerte und dem Druck der Steuerverwaltung.

– Öffentlicher Dienst – Beamte nutzen ihre offizielle Position aktiv zur illegalen Bereicherung, indem sie illegale Genehmigungen und Lizenzen ausstellen, willkürliche Inspektionen durchführen und andere Maßnahmen ergreifen.

– Öffentliches Auftragswesen: Ausländische Unternehmen, die sich um große öffentliche Aufträge in Usbekistan bewerben, beschweren sich häufig über die mangelnde Transparenz des Ausschreibungsverfahrens und wenden sich direkt an den Bürgermeister von Taschkent, Jahongir Artikkhodjaev, um den Status quo zu ändern.

– Zollverwaltung – Die Importeure geben an, dass die Zollbeschränkungen “eines der größten Probleme für die Geschäftstätigkeit in Usbekistan” sind. Ein hoher Prozentsatz an Schmuggelware gelangt ins Land, der nun aktiv bekämpft wird.

Um das Problem weltweit auszurotten, müssen Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung nicht nur vom Staat, sondern auch von der Zivilgesellschaft unterstützt werden – es muss Redefreiheit herrschen, Zeugen von Korruptionsdelikten müssen geschützt werden, und es muss die Möglichkeit bestehen, Korruption offen zu beobachten oder zu melden.

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