Wartezeiten von bis zu eineinhalb Stunden : Probleme bei Berliner Chaos-Wahl größer als gedacht

In bis zu 65 Prozent der Wahllokale mussten Berliner unzumutbar lange warten. Eine dritte Kabine hätte die Zeit reduziert, zeigt eine Analyse.

Wartezeiten von bis zu eineinhalb Stunden : Probleme bei Berliner Chaos-Wahl größer als gedacht

Eineinhalb Stunden warten in bis zu 65 Prozent der Wahllokale: Das ist das Ergebnis einer ersten beispielhaften…Foto: imago images/Emmanuele Contini

In bis zu 65 Prozent der Wahllokale in Berlin könnte es bei der Wahl im vergangenen September Schlangen von bis zu eineinhalb Stunden gegeben haben. Das ist das Ergebnis einer ersten beispielhaften Besucherstromanalyse der Expertenkommission „Wahlen in Berlin“.

Das Papier der Beratungsfirma Accu:rate, spezialisiert auf Personenstrommessungen, liegt dem Tagesspiegel vor. Bei durchschnittlich rund 400 Wählern, zwei Wahlkabinen pro Stimmbezirk und der großen Zahl an auszufüllenden Zetteln sei selbst bei einem gleichmäßigen Anstrom am Wahltag eine Wartezeit von bis zu 90 Minuten wahrscheinlich.

Bei mehr als 600 Wählenden pro Stimmbezirk hätte die Wartezeit laut des Modells sogar bei mehr als zwei Stunden gelegen. Auch dies traf auf Stimmbezirke zu. Der Bundeswahlleiter hatte die Zumutbarkeitsgrenze für das Warten vor dem Wahllokal auf eine halbe Stunde festgesetzt. Verbindliche Rechtsprechung dazu gibt es jedoch nicht.

Die Expertenkommission hatte für ihren Abschlussbericht eine modellhafte Analyse eines Berliner Wahllokals durch die Beratungsfirma durchführen lassen. Darin hatte sich auch gezeigt, dass schon eine dritte Kabine die Wartezeit auf unter eine halbe Stunde reduziert hätte.

Nur in einem Bezirk habe es jedoch drei Wahlkabinen gegeben, sodass die Zahl der Stimmbezirke mit sehr langen Wartezeiten wohl weit über den 400 Stimmbezirken liegt, in denen die Ampel-Koalition nun die Bundestagswahl wiederholen lassen will. Für eine genaue Nachprüfung, das hatte schon die Landeswahlleitung erklärt, sind aber die Mitschriften der Wahlvorstände nicht genau genug.

Wie viele wollten wählen, wurden aber wegen unzumutbarer Wartezeit davon abgehalten?

Oft wurde nicht notiert, ob, wann und wie lange es Schlangen gab. Die Frage dahinter: Wie viele Wähler wollten wählen, wurden aber wegen unzumutbarer Wartezeit davon abgehalten? Das will die Expertenkommission noch besser aufklären.

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Weil die bisherige Analyse nur eine Modellrechnung ist, schlägt die Expertenkommission vor, eine solche Analyse für alle Wahllokale anhand der tatsächlich abgegebenen Stimmen durchzuführen.

„Wissenschaftliche Simulationsrechnungen können die Realität zwar nie einhundertprozentig abbilden. Sie können aber ein sehr realitätsnahes Bild der Lage zeichnen, was bis heute fehlt“, sagte Robert Vehrkamp, Mitglied der Kommission und Demokratieexperte der Bertelsmann-Stiftung. Er sieht das als Möglichkeit für das Landesverfassungsgericht, den Sachverhalt noch besser aufzuklären. Die Möglichkeiten seien „noch lange nicht ausgeschöpft“.

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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